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Zürcher Stadtrat missachtet erneut das Volk Der Entscheid des Zürcher Stadtrats, gegen die klar angenommene Mobilitätsinitiative Beschwerde beim Bundesgericht einzureichen, ist ein Frontalangriff auf die direkte Demokratie. 56.77 Prozent der Zürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben der Initiative zugestimmt – und damit unmissverständlich festgelegt, dass der Verkehr auf den Hauptachsen fliessen muss, Wohnquartiere vor Schleichverkehr zu schützen sind und Blaulichtorganisationen freie Fahrt benötigen. Statt diesen Volkswillen umzusetzen, versucht die rotgrüne Stadtregierung erneut, demokratische Entscheide auszuhebeln. Es ist eine wiederkehrende Strategie: Wenn ein Resultat nicht ins eigene politische Weltbild passt, bekämpft die Stadt es vor Gericht. Dieses Muster zeigte sich bereits beim breit abgestützten Gegenvorschlag zur ÖV-Initiative – und nun wieder. Domenik Ledergerber, Kantonsrat und Präsident der SVP des Kantons Zürich, sagt klar: «Das Vorgehen des Zürcher Stadtrats ist unschweizerisch. Die Stadtregierung tritt unsere direkte Demokratie zum wiederholten Mal mit Füssen. Dazu befeuert die Stadtregierung den Stadt-Land-Graben und zeigt null Verständnis für die Landbevölkerung. Es ist höchste Zeit, der Stadt Zürich die Mittel aus dem Zentrumslastenausgleich des Kantons von 430 Millionen Franken zu streichen.» Der Stadtrat agiert damit nicht nur demokratiefeindlich, sondern auch gegen den klaren Auftrag der Bevölkerung. Tobias Weidmann, Fraktionspräsident der SVP im Kantonsrat, ergänzt: «Eine Regierung, die ihre Energie darauf verwendet, Entscheide des Souveräns zu bekämpfen, hat das Prinzip unseres Staates nicht verstanden. Wer so handelt, stellt seine Ideologie über die Ordnung, die er zu vertreten hätte.» Die SVP des Kantons Zürich fordert den Stadtrat entschieden auf, den Volksentscheid unverzüglich zu akzeptieren und seine gegen die Bevölkerung gerichtete Missachtung demokratischer Grundsätze zu unterlassen.

Bitte jetzt online unterschreiben: Das Zürcher Wienachtsdorf am Bellevue muss bleiben! Das rot/grüne Zürich hat wieder eine kranke Idee, anstelle des wunderbaren über 10 Jahre liebevoll gestalteten Weihnachtsdorfs, welches letzte Woche offiziell bekanntgegeben bei der Wahl zu den "Best Christmas Markets in Europa" von mehr als 800’000 Reisenden aus 179 Ländern auf Platz 2 gewählt wurde – davon 86’512 Stimmen für Zürich, soll jetzt durch eine kalte moderne Installation 2026 ersetzt werden. Es gibt genügend platz für andere coole Installtionen das ganze Jahr, lasst nicht irgendwelche Eliten den wunderbaren Zürcher Weihnachtsmarkt zerstören!